Mündliche Anfrage

Bergbaueinfluss im Calpenzmoor

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), 19.08.2020 Das Calpenzmoor im Einzugsbereich des Tagebaus Jänschwalde steht vor dem Austrocknen. Als europäisches Schutzgebiet der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und als Naturschutzgebiet sollte es besonderen Schutz genießen. Im Rahmen der Zulassung für den Hauptbetriebsplan des Tagebaus Jänschwalde 2020-2023 beauflagte das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR)…

Beschluss

Wasserhaushalt im Klimawandel stabilisieren

Beschluss vom 18. August 2020 Wir erleben seit drei Jahren eine außergewöhnliche Dürre. In der Lausitz fehlt mittlerweile ein ganzer Jahresniederschlag. Doch allen sollte klar sein: Ohne Wasser geht gar nichts! Deshalb beschließen wir die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zur Stabilisierung des Wasserhaushaltes im Klimawandel. Es geht um die sparsame Verwendung des Wassers, um die Förderung…

Beschluss

Straßenverkehrsvorschriften mit moderner Agrartechnik in Einklang bringen

Beschluss vom 18. August 2020 In den vergangenen Jahrzehnten wurden die landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuge immer größer und mit ihnen die Felder. Kleinräumige Strukturen verschwanden und mit ihnen auch die Artenvielfalt. Nun müssen Erleichterungen für die Zulassung der großen Fahrzeuge im Straßenverkehr her. Mit unserem Beschluss wollen wir kurzfristige Hilfe schaffen. Aber mittel- bis langfristig muss es…