Tesla im “Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion”

PRESSEMITTEILUNG 29.01.2021

Landtagsabgeordnete Isabell Hiekel erwartet Aufnahme des Tesla-Vorhabens in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion.

Derzeit wird der „Strategische Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“ öffentlich diskutiert.  Er bezieht sich insbesondere auf gemeinsame Projekte mit Berlin, die eine länderübergreifende Abstimmung erfordern. Ziel ist es unter anderem, Leitideen für die Entwicklung der Hauptstadtregion zu entwickeln, neue gemeinsame Vorhaben auf den Weg zu bringen und die ressortübergreifenden Bezüge zu den Vorhaben zu stärken.

Im derzeit veröffentlichten Entwurf des Strategischen Gesamtrahmens ist das Tesla-Vorhaben nur einmal am Rande als Beispielprojekt erwähnt, obwohl von dieser Industrieansiedlung weitreichende infrastrukturelle Bedarfe und Entwicklungen ausgehen werden.

Auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel hat Infrastrukturminister Beermann nun deutlich gemacht, dass eine Aufnahme der Tesla-Ansiedlung in den Strategischen Gesamtrahmen mit Blick auf die übergreifenden Wirkungen zu erwarten ist.

Hiekel begrüßt die Mitteilung von Minister Beermann: „Es ist unbestritten, dass die Tesla-Ansiedlung nicht nur einen bedeutenden Entwicklungsschub für die Hauptstadtregion bringen wird, sondern auch vielschichtige Veränderungen in der Region um Grünheide. Die Aufnahme des Tesla-Vorhabens in den Strategischen Gesamtrahmen ist eine Grundvoraussetzung zur Lösung der hier anstehenden Probleme. Ich gehe davon aus, dass neben Berlin auch eine intensive Einbeziehung der betroffenen Landkreise und Kommunen im Strategischen Gesamtrahmen erfolgt.“

Hintergrund:

Mit der Tesla-Ansiedlung sind umfangreiche Maßnahmen für die Schaffung einer Infrastruktur erforderlich, um eine flächendecke Mobilitätsanbindung für tausende Arbeitskräfte zu schaffen. Von denen sollen ca. 50 % aus Berlin kommen. Allein für die erste Ausbaustufe sollen im Sommer 2021 rund 12.000 Arbeitskräfte an den Start gehen.