PRESSEMITTEILUNG 29.01.2021
Landtagsabgeordnete Isabell Hiekel erwartet Aufnahme des Tesla-Vorhabens in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion.
Derzeit wird der „Strategische Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“ öffentlich diskutiert. Er bezieht sich insbesondere auf gemeinsame Projekte mit Berlin, die eine länderübergreifende Abstimmung erfordern. Ziel ist es unter anderem, Leitideen für die Entwicklung der Hauptstadtregion zu entwickeln, neue gemeinsame Vorhaben auf den Weg zu bringen und die ressortübergreifenden Bezüge zu den Vorhaben zu stärken.
Im derzeit veröffentlichten Entwurf des Strategischen Gesamtrahmens ist das Tesla-Vorhaben nur einmal am Rande als Beispielprojekt erwähnt, obwohl von dieser Industrieansiedlung weitreichende infrastrukturelle Bedarfe und Entwicklungen ausgehen werden.
Auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel hat Infrastrukturminister Beermann nun deutlich gemacht, dass eine Aufnahme der Tesla-Ansiedlung in den Strategischen Gesamtrahmen mit Blick auf die übergreifenden Wirkungen zu erwarten ist.
Hiekel begrüßt die Mitteilung von Minister Beermann: „Es ist unbestritten, dass die Tesla-Ansiedlung nicht nur einen bedeutenden Entwicklungsschub für die Hauptstadtregion bringen wird, sondern auch vielschichtige Veränderungen in der Region um Grünheide. Die Aufnahme des Tesla-Vorhabens in den Strategischen Gesamtrahmen ist eine Grundvoraussetzung zur Lösung der hier anstehenden Probleme. Ich gehe davon aus, dass neben Berlin auch eine intensive Einbeziehung der betroffenen Landkreise und Kommunen im Strategischen Gesamtrahmen erfolgt.“
Hintergrund:
Mit der Tesla-Ansiedlung sind umfangreiche Maßnahmen für die Schaffung einer Infrastruktur erforderlich, um eine flächendecke Mobilitätsanbindung für tausende Arbeitskräfte zu schaffen. Von denen sollen ca. 50 % aus Berlin kommen. Allein für die erste Ausbaustufe sollen im Sommer 2021 rund 12.000 Arbeitskräfte an den Start gehen.
Neuste Artikel
Pressemitteilung
Lausitzbüro unterstützt Cottbuser Initiative „Hey Alter“
Cottbus, 18.02.2021 – Das bündnisgrüne Lausitzbüro der Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel unterstützt die Süd-Brandenburger Computerinitiative „Hey Alter – Alte Rechner für junge Leute“ mit einer besonderen Abholaktion.Die Initiative sammelt ausrangierte Rechner um sie Schülerinnen von einkommensschwachen Familien zur Verfügung zu stellen, damit ihnen eine gleichberechtigte Teilnahme am Homeschooling ermöglicht werden kann. Im Aktionszeitraum vom 22. Februar…
Pressemitteilung
Grüne Stunde – Veranstaltung des Kreisverband Oder-Spree
Digitale Informationsveranstaltung zum geplanten Oderausbau! ***Pressemitteilung 15.02.2021*** Polen beabsichtigt die Grenzoder auf der polnischen Seite auszubauen, hierzu wird der Hochwasserschutz als Grund genannt. Die Baumaßnahmen werden deshalb durch die Weltbank und EU gefördert. Doch hinter dem Argument Hochwasserschutz stecken vor allem wirtschaftliche Interessen. Noch ist die Oder eine weitgehend natürliche Flusslandschaft, die Baumaßnahmen jedoch würden nach…
Pressemitteilung
Oder: Hochwasserschutz statt Ausbau für die Güterschifffahrt
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Potsdam, 11.02.2021 Nachdem die polnische Regierung mit weitreichenden Plänen zum Ausbau der Oder an die Öffentlichkeit getreten war, hat nun auch die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes auf deutscher Seite nachgezogen. Mit Pressemitteilung vom 2. Februar wurde das sogenannte Scopingverfahren zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung der…
Ähnliche Artikel
Pressemitteilung
Lausitzbüro unterstützt Cottbuser Initiative „Hey Alter“
Cottbus, 18.02.2021 – Das bündnisgrüne Lausitzbüro der Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel unterstützt die Süd-Brandenburger Computerinitiative „Hey Alter – Alte Rechner für junge Leute“ mit einer besonderen Abholaktion.Die Initiative sammelt ausrangierte Rechner um sie Schülerinnen von einkommensschwachen Familien zur Verfügung zu stellen, damit ihnen eine gleichberechtigte Teilnahme am Homeschooling ermöglicht werden kann. Im Aktionszeitraum vom 22. Februar…
Pressemitteilung
Grüne Stunde – Veranstaltung des Kreisverband Oder-Spree
Digitale Informationsveranstaltung zum geplanten Oderausbau! ***Pressemitteilung 15.02.2021*** Polen beabsichtigt die Grenzoder auf der polnischen Seite auszubauen, hierzu wird der Hochwasserschutz als Grund genannt. Die Baumaßnahmen werden deshalb durch die Weltbank und EU gefördert. Doch hinter dem Argument Hochwasserschutz stecken vor allem wirtschaftliche Interessen. Noch ist die Oder eine weitgehend natürliche Flusslandschaft, die Baumaßnahmen jedoch würden nach…
Pressemitteilung
Oder: Hochwasserschutz statt Ausbau für die Güterschifffahrt
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Potsdam, 11.02.2021 Nachdem die polnische Regierung mit weitreichenden Plänen zum Ausbau der Oder an die Öffentlichkeit getreten war, hat nun auch die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes auf deutscher Seite nachgezogen. Mit Pressemitteilung vom 2. Februar wurde das sogenannte Scopingverfahren zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung der…