Gemeinsame Presseinformation der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag und im Berliner Abgeordnetenhaus, Potsdam, 15. April 2024 Anlässlich der heutigen Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg in Cottbus äußern sich Isabell Hiekel, Mitglied der bündnisgrünen Landtagsfraktion Brandenburg, und Andreas Otto und Tuba Bozkurt, Mitglieder der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion Berlins. Andreas Otto: „Die Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg leistet einen wichtigen…
Gemeinsame Presseinformation der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag und im Berliner Abgeordnetenhaus, Potsdam, 9. April 2024 Heute wird in der gemeinsamen Kabinettssitzung des Senats von Berlin und der Landesregierung Brandenburg ein Beschluss zum länderübergreifenden Wasserressourcenmanagement in der Hauptstadtregion gefasst. Dazu äußern sich die bündnisgrünen Fraktionen des Brandenburger Landtags und des Abgeordnetenhauses von Berlin:…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 27. März 2024 Am Dienstag wurde die neue Alleenkonzeption im Kabinett verabschiedet. Damit wird die Alleenkonzeption aus dem Jahr 2007 entsprechend dem Koalitionsvertrag fortgeschrieben. Zur Veröffentlichung sagt Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag: „Gut, dass die neue Alleenkonzeption nun auf…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 20. März 2024 In der heutigen Plenarsitzung erkundigte sich Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, beim Umweltminister Axel Vogel, welche Bedeutung und konkreten Auswirkungen die Festlegung von 10 Prozent Naturwaldflächen im Landeswald hat. Zur Antwort sagt sie: „Das Erreichen des 10-Prozent-Ziels…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 13. März 2024 Mit dem Klimaplan und dem Moorschutzprogramm hat die Landesregierung den Moorbodenschutz als Klimaschutzaufgabe festgelegt. 80 Prozent der Moorbodenfläche in Brandenburg werden landwirtschaftlich genutzt. Für die Umstellung auf eine moorschonende Bewirtschaftung bietet das Umwelt- und Klimaschutzministerium zwei Richtlinien für Landnutzende an. Mit einer…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 07.03.2024: Auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Isabell Hiekel und mit Blick auf den derzeit laufenden Streit zwischen dem Umweltverband BUND Brandenburg und dem Bergbauamt um die Dichtwand am Tagebau Welzow sagt Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzender: „Es…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 06.03.2024: In den heutigen Umweltausschuss war die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) eingeladen, um über den aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Reduzierung der Verockerung und Sulfatbelastung in der Spree und der Schwarzen Elster zu berichten. Dabei wurde deutlich, dass seit 2013 umfangreiche Maßnahmen…
Pressemitteilung, Cottbus, 28.02.2024: Der Landtag hat am 21.02.2024 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen dem „Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ zugestimmt. Mit dem Gesetz werden die Verhütung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt verstärkt. Bereits im Januar 2024 hat die Landesregierung, auf Initiative der Frauen- und Gleichstellungsministerin Ursula Nonnemacher einen…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 21. Februar 2024 Das Votum der Einwohner*innen von Grünheide kommentieren Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, und Heiner Klemp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, wie folgt: „Wir begrüßen, dass sich die Bürger*innen für die Erhaltung des Waldes im Umfeld der…
Pressemitteilung, Cottbus, 21.02.2024 Auf eine mündliche der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel in der heutigen Landtagssitzung erklärte Umweltminister Axel Vogel, dass die Verschlechterung der Wasserqualität im Schwansee bereits seit dem Jahr 2020 zu Anfragen der Unteren Wasserbehörde und von Anwohnern geführt hat. Die für 2023 geplanten Untersuchungen des Sees wurden daher auf 2022 vorgezogen. Dabei stellte…
Pressemitteilung, Cottbus, 20.02.2024: Seit 2021 fördert die Landesregierung die Anschaffung von Lastenfahrrädern und bringt damit die Verkehrswende voran. Brandenburgweit konnten durch die Lastenradprämie 95 Lastenräder neu angeschafft werden – im Landkreis Spree-Neiße bislang sieben. Diese können insbesondere kurze Autofahrten ersetzen, welche einen besonders hohen Kraftstoffverbrauch aufweisen. Dies schont die Umwelt, senkt die Lärm- und Schadstoffemissionen…
Pressemitteilung, Cottbus, 26.01.2024 Am Donnerstag, 25.01.2024 hat der Brandenburger Landtag das Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz beschlossen. Mit dem sogenannten „Solareuro“ werden Brandenburger Kommunen ab 2025 für neu installierte Photovoltaik-Anlagen auf ihren Flächen finanziell belohnt. Damit setzt sich die Koalition für mehr Akzeptanz bei Erneuerbaren Energien und eine bessere finanzielle Beteiligung der Kommunen im Land ein. Künftig gilt: Je…
Pressemitteilung, Cottbus, den 25.01.2024 Als erstes Flächenbundesland hat Brandenburg ein Mobilitätsgesetz beschlossen. Das vom Landtag am Mittwoch verabschiedete Gesetz ist ein Meilenstein für die Verkehrswende und soll den Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr bis 2030 auf 60 Prozent erhöhen. Brandenburg bekommt damit u.a. ein landesweites ÖPNV-Netz mit angebotsorientierter Planung und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz. Zudem…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 12. Januar 2024 Beim gestrigen Fachgespräch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag wurde gemeinsam mit Expert*innen über zentrale Stellschrauben zum Schutz unserer wertvollen Alleen im Land diskutiert. Mit fast 50 Teilnehmer*innen waren die Beteiligung und das Interesse am Fachgespräch groß. Konkreter Anlass für…
Gemeinsame Presseinformation der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag und im Berliner Abgeordnetenhaus, Potsdam, 15. April 2024 Anlässlich der heutigen Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg in Cottbus äußern sich Isabell Hiekel, Mitglied der bündnisgrünen Landtagsfraktion Brandenburg, und Andreas Otto und Tuba Bozkurt, Mitglieder der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion Berlins. Andreas Otto: „Die Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg leistet einen wichtigen…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 27. März 2024 Am Dienstag wurde die neue Alleenkonzeption im Kabinett verabschiedet. Damit wird die Alleenkonzeption aus dem Jahr 2007 entsprechend dem Koalitionsvertrag fortgeschrieben. Zur Veröffentlichung sagt Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag: „Gut, dass die neue Alleenkonzeption nun auf…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 20. März 2024 In der heutigen Plenarsitzung erkundigte sich Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, beim Umweltminister Axel Vogel, welche Bedeutung und konkreten Auswirkungen die Festlegung von 10 Prozent Naturwaldflächen im Landeswald hat. Zur Antwort sagt sie: „Das Erreichen des 10-Prozent-Ziels…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 13. März 2024 Mit dem Klimaplan und dem Moorschutzprogramm hat die Landesregierung den Moorbodenschutz als Klimaschutzaufgabe festgelegt. 80 Prozent der Moorbodenfläche in Brandenburg werden landwirtschaftlich genutzt. Für die Umstellung auf eine moorschonende Bewirtschaftung bietet das Umwelt- und Klimaschutzministerium zwei Richtlinien für Landnutzende an. Mit einer…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 07.03.2024: Auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Isabell Hiekel und mit Blick auf den derzeit laufenden Streit zwischen dem Umweltverband BUND Brandenburg und dem Bergbauamt um die Dichtwand am Tagebau Welzow sagt Benjamin Raschke, Fraktionsvorsitzender: „Es…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 06.03.2024: In den heutigen Umweltausschuss war die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) eingeladen, um über den aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Reduzierung der Verockerung und Sulfatbelastung in der Spree und der Schwarzen Elster zu berichten. Dabei wurde deutlich, dass seit 2013 umfangreiche Maßnahmen…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 21. Februar 2024 Das Votum der Einwohner*innen von Grünheide kommentieren Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, und Heiner Klemp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, wie folgt: „Wir begrüßen, dass sich die Bürger*innen für die Erhaltung des Waldes im Umfeld der…
Pressemitteilung, Cottbus, 21.02.2024 Auf eine mündliche der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel in der heutigen Landtagssitzung erklärte Umweltminister Axel Vogel, dass die Verschlechterung der Wasserqualität im Schwansee bereits seit dem Jahr 2020 zu Anfragen der Unteren Wasserbehörde und von Anwohnern geführt hat. Die für 2023 geplanten Untersuchungen des Sees wurden daher auf 2022 vorgezogen. Dabei stellte…
Pressemitteilung, Cottbus, 20.02.2024: Seit 2021 fördert die Landesregierung die Anschaffung von Lastenfahrrädern und bringt damit die Verkehrswende voran. Brandenburgweit konnten durch die Lastenradprämie 95 Lastenräder neu angeschafft werden – im Landkreis Spree-Neiße bislang sieben. Diese können insbesondere kurze Autofahrten ersetzen, welche einen besonders hohen Kraftstoffverbrauch aufweisen. Dies schont die Umwelt, senkt die Lärm- und Schadstoffemissionen…
Pressemitteilung, Cottbus, 26.01.2024 Am Donnerstag, 25.01.2024 hat der Brandenburger Landtag das Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz beschlossen. Mit dem sogenannten „Solareuro“ werden Brandenburger Kommunen ab 2025 für neu installierte Photovoltaik-Anlagen auf ihren Flächen finanziell belohnt. Damit setzt sich die Koalition für mehr Akzeptanz bei Erneuerbaren Energien und eine bessere finanzielle Beteiligung der Kommunen im Land ein. Künftig gilt: Je…
Pressemitteilung, Cottbus, den 25.01.2024 Als erstes Flächenbundesland hat Brandenburg ein Mobilitätsgesetz beschlossen. Das vom Landtag am Mittwoch verabschiedete Gesetz ist ein Meilenstein für die Verkehrswende und soll den Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr bis 2030 auf 60 Prozent erhöhen. Brandenburg bekommt damit u.a. ein landesweites ÖPNV-Netz mit angebotsorientierter Planung und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz. Zudem…
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 12. Januar 2024 Beim gestrigen Fachgespräch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag wurde gemeinsam mit Expert*innen über zentrale Stellschrauben zum Schutz unserer wertvollen Alleen im Land diskutiert. Mit fast 50 Teilnehmer*innen waren die Beteiligung und das Interesse am Fachgespräch groß. Konkreter Anlass für…
