Pressemitteilungen

  • Tesla muss Plan B entwickeln 
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 21. Februar 2024 Das Votum der Einwohner*innen von Grünheide kommentieren Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, und Heiner Klemp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, wie folgt: „Wir begrüßen, dass sich die Bürger*innen für die Erhaltung des Waldes im Umfeld der…
  • Verschlechterung der Wasserqualität im Schwansee bei Jamlitz
    Pressemitteilung, Cottbus, 21.02.2024 Auf eine mündliche der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel in der heutigen Landtagssitzung erklärte Umweltminister Axel Vogel, dass die Verschlechterung der Wasserqualität im Schwansee bereits seit dem Jahr 2020 zu Anfragen der Unteren Wasserbehörde und von Anwohnern geführt hat. Die für 2023 geplanten Untersuchungen des Sees wurden daher auf 2022 vorgezogen. Dabei stellte…
  • Wer Lastenräder sät, wird Verkehrswende ernten! – Sieben Lastenräder in Spree-Neiße wurden vom Land gefördert
    Pressemitteilung, Cottbus, 20.02.2024: Seit 2021 fördert die Landesregierung die Anschaffung von Lastenfahrrädern und bringt damit die Verkehrswende voran. Brandenburgweit konnten durch die Lastenradprämie 95 Lastenräder neu angeschafft werden – im Landkreis Spree-Neiße bislang sieben. Diese können insbesondere kurze Autofahrten ersetzen, welche einen besonders hohen Kraftstoffverbrauch aufweisen. Dies schont die Umwelt, senkt die Lärm- und Schadstoffemissionen…
  • Solareuro bringt Kämmerer und Ortsbeiräte zum Strahlen – Kommunen in Cottbus und Spree-Neiße profitieren von PV-Anlagen
    Pressemitteilung, Cottbus, 26.01.2024 Am Donnerstag, 25.01.2024 hat der Brandenburger Landtag das Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz beschlossen. Mit dem sogenannten „Solareuro“ werden Brandenburger Kommunen ab 2025 für neu installierte Photovoltaik-Anlagen auf ihren Flächen finanziell belohnt. Damit setzt sich die Koalition für mehr Akzeptanz bei Erneuerbaren Energien und eine bessere finanzielle Beteiligung der Kommunen im Land ein. Künftig gilt: Je…
  • Mobilitätsgesetz beschlossen: Lückenschluss in Spree-Neiße – flächendeckendes Radverkehrsnetz soll kommen
    Pressemitteilung, Cottbus, den 25.01.2024 Als erstes Flächenbundesland hat Brandenburg ein Mobilitätsgesetz beschlossen. Das vom Landtag am Mittwoch verabschiedete Gesetz ist ein Meilenstein für die Verkehrswende und soll den Umweltverbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr bis 2030 auf 60 Prozent erhöhen. Brandenburg bekommt damit u.a. ein landesweites ÖPNV-Netz mit angebotsorientierter Planung und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz. Zudem…
  • Neue Alleenkonzeption: Lösungen liegen auf dem Tisch, politischer Wille von allen gefragt
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 12. Januar 2024 Beim gestrigen Fachgespräch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag wurde gemeinsam mit Expert*innen über zentrale Stellschrauben zum Schutz unserer wertvollen Alleen im Land diskutiert. Mit fast 50 Teilnehmer*innen waren die Beteiligung und das Interesse am Fachgespräch groß. Konkreter Anlass für…
  • Förderung der Teichwirtschaften gesichert, Maßnahmen für langfristige Wasserversorgung entwickeln!
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 11. Januar 2024 Das Institut für Binnenfischerei (IfB) hat im Umweltausschuss (10.1.) die Ergebnisse einer Studie zur Situation der Karpfenteichwirtschaft in Brandenburg vorgestellt. Diese steht vor verschiedenen Herausforderungen, die seit Jahren zu einem Rückgang von meist kleineren Betrieben führen. Die Wissenschaftler*innen stellen dem konkrete Potenziale…
  • Brandenburger Alleebäume besser schützen
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 18.12.2023 Zwischen Seelow und Gusow in Märkisch-Oderland sollen 250 Jahre alte Stieleichen für den Straßenbau gefällt werden, der rbb berichtete. Über die Erhaltung und Entwicklung der Brandenburger Alleen hatte Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Landesregierung eine Kleine Anfrage gestellt. Zu…
  • Angepasste Wolfsverordnung soll Weidetiere besser schützen
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 13.12.2023 Den Beschluss der Umweltministerkonferenz (UMK) zum besseren Schutz der Weidetierhaltung gegenüber Wolfsangriffen wird das Brandenburger Umweltministerium zügig umsetzen. Darüber informierte Umweltminister Axel Vogel im heutigen Plenum im Brandenburger Landtag auf Anfrage der Abgeordneten Isabell Hiekel. Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte…
  • Mehr Abstellmöglichkeiten fürs Rad am Bahnhof Cottbus
    Pressemitteilung, Cottbus, 4.12.2023 Das Land Brandenburg fördert Fahrradparkanlagen an zentralen Punkten des ÖPVN in modularer, nachhaltiger Holzbauweise. Landesweit stehen bis 2026 bis zu 14 Millionen Euro für mehr als 2.500 neue Stellplätze zur Verfügung. Zunächst werden 14 Modellvorhaben in 13 Städten und Gemeinden gefördert. Auch am Hauptbahnhof Cottbus wird ein „RadPark“ entstehen. Die Anlage soll…
  • Mehr politischer Rückenwind für Lebensmittel und Produkte aus Brandenburg nötig
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 30.11.2023 Das Fachgespräch „Stärkung der Vermarktung regionaler Produkte“, hat gestern (29.11.) im Landwirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags stattgefunden. Dazu sagt Isabell Hiekel, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Den Akteuren im Rahmen der Ernährungswirtschaft gilt unser herzlicher Dank, denn sowohl ‘pro agro’, als auch die…
  • Mehr Einsatz beim Moorschutz – Landtag bekennt sich zum Moorschutzprogramm
    Pressemitteilung, Potsdam, 27.11.2023 Die Wiedervernässung der Moore ist von ganz entscheidender Bedeutung für den Klimaschutz: Trockengelegte Moore stoßen große Mengen klimafeindlicher Gase aus – in Brandenburg mehr als der Verkehrssektor. Daher ist es umso wichtiger, dass sich der Landtag in der Plenardebatte am 23. November 2023 zu dem vom Klimaschutzminister Axel Vogel erarbeiteten Moorschutzprogramm bekannt…
  • Landtag schafft Stelle für Antisemitismus-Beauftragte*n
    Pressemitteilung, Cottbus, 27.11.2023  Im vergangenen Jahr verzeichnete die Fachstelle Antisemitismus Brandenburg insgesamt 204 antisemitische Vorfälle im Land Brandenburg. 11 davon ereigneten sich in Cottbus, 10 im Landkreis Spree-Neiße. Die gemeldeten Delikte sind nur die Spitze des Eisbergs. Die Dunkelziffer ist vermutlich deutlich höher. In Folge des menschenverachtenden Angriffs der Hamas auf israelische Zivilisten und die…
  • Planungsarbeiten zum Schloss Lieberose laufen
    Pressemitteilung, Cottbus, 23.11.2023 Auf eine mündliche Anfrage der Lausitzer Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel (Bündnis 90/Die Grünen) in der gestrigen Landtagssitzung erklärte Kulturministerin Manja Schüle, dass die Brandenburgische Schlösser GmbH (BSG) als frühere Eigentümerin des Schlossgeländes in Lieberose mit dem neuen Eigentümer hinsichtlich der weiteren Entwicklung des Areals im Austausch steht. Für einen möglichen Verkauf des Schlosses…