Pressemitteilungen

  • Solareuro lässt Gemeindekassen funkeln – Kommunen in Spree-Neiße profitieren vom PV-Freiflächenausbau
    Pressemitteilung, Cottbus, 22.07.2024 Der Ausbau der Solarenergie macht sich für Brandenburger Kommunen bezahlt und füllt die Gemeindekassen. Ab dem 1. Januar 2025 bekommen Städte und Gemeinden nicht nur für Windkraftanlagen eine finanzielle Entlohnung, sondern ebenfalls für Photovoltaik-Anlagen. Dabei gilt: je leistungsstärker die Anlage, desto mehr Geld gibt es. Wenn das Ausbauziel für PV-Freiflächen aus der…
  • Bündnisgrüne Fraktion will beim Wasserrückhalt in der Landschaft einen Gang zulegen
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 20. Juli 2024 Beim Fachgespräch der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag diese Woche wurde der Frage nachgegangen, wie wir in Zeiten der Klimakrise und des immer knapper werdenden Wassers Lebensräume und Bodenfruchtbarkeit in unserer Kulturlandschaft nachhaltig erhalten können. Das Interesse war groß. Das zeigt die…
  • Schlammbänke in der Spremberger Spree sollen beräumt werden
    Pressemitteilung, Cottbus, 16.07.2024 Seit Jahren lagert sich extrem viel Eisenockerschlamm in der Spree in Spremberg ab. Die Schlammbänke führen zu erhöhten Krautwachstum und behindern die Nutzung der Spree für den Wassersport.  Die Lausitzer Landtagsabgeordnete Isabell Hiekel von Bündnis90/Die Grünen sagt dazu: „Ich freue mich, dass Umweltminister Axel Vogel beim Zukunftsdialog in Spremberg klare Worte für…
  • Klimabedingte Wasserverluste im Groß Glienicker und im Sacrower See erfordern gemeinsames Handeln
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 8. Juli 2024  Seit 2015 sind am Groß Glienicker See und am Sacrower See sinkende Pegelstände zu beobachten. Dies hat Einfluss auf die Menschen, die vor Ort leben, auf das nahegelegene Naturschutzgebiet, welches unter der zunehmenden Trockenheit leidet und langfristig auf die Verfügbarkeit von Trinkwasser…
  • Gesetzesnovelle soll Abfälle in Brandenburg besser vermeiden, die Ressource Boden schützen und illegale Müllablagerung wirksamer bekämpfen
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 19. Juni 2024 Heute hat der Brandenburger Landtag die Novelle des Brandenburger Abfall- und Bodenschutzgesetzes beschlossen. Dazu sagt Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Novelle des Abfall- und Bodenschutzgesetzes wollen wir das Abfallaufkommen in Brandenburg reduzieren und die wertvolle Ressource…
  • Mehr als 215.000 Euro für Naturschutzprojekte in Cottbus und Spree-Neiße
    Pressemitteilung, Cottbus, 14.06.2024 Die Stiftung NaturSchutzFonds hat im vergangenen Jahr fünf Projekte in Spree-Neiße mit knapp 166.000 Euro und eines im Raum Cottbus unterstützt. Im Landkreis Spree-Neiße wurden u.a. Maßnahmen am Buderoser Mühlenfließ, im Einzugsgebiet des Jether Grenzfließes und Maßnahmen zur Verbesserung des Landschaftswasserhaushaltes im Einzugsgebiet des Erlengrabens sowie die Revitalisierung der Kleingewässer Bohsdorf gefördert….
  • Artensterben: BÜNDNISGRÜNE unterstützen Forderung nach einem Aktionsprogramm Biologische Vielfalt
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 5. Juni 2024 Zum heutigen Weltumwelttag wurde bei der heutigen Sitzung des Umweltausschusses im Brandenburger Landtag gemeinsam mit dem Naturschutzbeirat über dringend notwendige Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt in Brandenburg diskutiert. Dazu sagt Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag: „Für die…
  • Wind-Euro lässt Gemeindekassen klingeln – 60.000 Euro für Kommunen im Landkreis Spree-Neiße
    Pressemitteilung, Cottbus 04.06.2024 Der Ausbau der Windenergieanlagen lohnt sich für Brandenburger Kommunen. In den vergangenen drei Jahren haben die Windenergieanlagenbetreiber 3.3 Mio. Euro an 105 Gemeinden für neu errichtete und in Betrieb genommene Anlagen gezahlt. Im Landkreis Spree-Neiße erhielten 3 Gemeinden insgesamt 60.000 Euro. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen…
  • Mehr Geld für Feuerwehren in Spree-Neiße: Investitionen in Sicherheit und Stärkung der ländlichen Regionen 
    Pressemitteilung, Cottbus, 27.05.2024 Das Land Brandenburg stellt Fördermittel von über 30 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur der Feuerwehren zur Verfügung. Davon profitieren brandenburgweit insgesamt 62 Wehren. Die Fördermittel sollen dem Aufbau und Erhalt der Feuerwehrinfrastruktur dienen und die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren erhöhen. Im Landkreis Spree-Neiße erhalten die Wehren in Fehrow/Amt Burg (Spreewald)…
  • Insgesamt 1.630.811 € für den Landkreis Spree-Neiße und die Kommunen aus dem Brandenburger Transformationspaket
    Pressemitteilung, Cottbus, 13.05.2024 Die Mittel für das Förderprogramm „Investitionen in Transformation- und Klimaschutzmaßnahmen der Kommunen in den Jahren 2023/2024″ aus dem Brandenburg-Paket wurden für das Jahr 2024 landesweit um 15 Millionen Euro auf 35,5 Millionen Euro aufgestockt. Damit werden kommunale Klimaschutzmaßnahmen sowie die Umstellung von fossilen auf erneuerbare Energien gefördert. Im vergangenen Jahr standen bereits…
  • Statement Heiner Klemp und Isabell Hiekel zur Absage der Bundesförderung für Rock Tech
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 7. Mai 2024 Heute hat das Unternehmen Rock Tech bekannt gegeben, dass es keine Bundesförderung aus der Förderrichtlinie „Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung“ für den Bau des ersten europäischen Lithiumhydroxid-Konverters in Guben erhalten wird. Dazu hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
  • Anteil der Ökoanbaufläche in Spree-Neiße bei 24,2 Prozent
    Pressemitteilung, Cottbus, 06.05.2024 Seitdem das Landwirtschaftsministerium von den Bündnisgrünen geleitet wird, ist die Ökoanbaufläche in Brandenburg um 4,4 Prozent gestiegen. Die ökologisch bewirtschaftete Fläche hat sich im vergangenen Jahr um 0,7 Prozent auf 17,3 Prozent erhöht. Im Landkreis Spree-Neiße liegt sie mit 24,2 Prozent sogar deutlich über dem Landesdurchschnitt. Dazu erklärt die für den Landkreis…
  • Landesregierung stärkt Whistleblower-Schutz in Spree-Neiße und Cottbus
    Pressemitteilung, Cottbus, 06.05.2024 Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Brandenburger Landtag am 24.04.2024 das Hinweisgebermeldestellengesetz (Whistleblowergesetz) beschlossen. Damit verbessert die Landesregierung die Möglichkeiten für sogenannte Whistleblower, Missstände und Rechtsverstöße auf kommunaler Ebene zu melden und setzt damit eine EU-Richtlinie (2019/1937) um. Das Gesetz verpflichtet Kommunen ab einer Größe von 10.000 Einwohnern, Meldestellen einzurichten, an…
  • Weichen für die Speichernutzung des Cottbuser Ostsees werden gestellt
    Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 27. April 2024 Diese Woche wurde im Plenum des Brandenburger Landtags über wichtige Weichenstellungen zur Anpassung des Wassermanagements an die Folgen des Klimawandels diskutiert. Dazu sagt Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich freue mich, dass wir mit unserem Beschluss zum Wasserhaushalt…