Lausitz und Strukturwandel

Perspektiven gemeinsam gestalten!

Der Kohleausstieg ist beschlossen und mit dem Strukturstärkungsgesetz und der Investition von insgesamt 10,3 Milliarden Euro ergibt sich für die Lausitz eine einmalige Chance, um eine klimafreundliche und nachhaltige Struktur aufzubauen. Dafür braucht es neben der Industrie auch kleine und mittlere Unternehmen sowie eine gute Gründerkultur. Wir wollen  darüber hinaus ausdrücklich ehrenamtliches und bürgergesellschaftliches Engagement sowie neue Beteiligungsformen unterstützen.

Die Menschen in der Lausitz erwarten von der Politik vor allem eines: dafür Sorge zu tragen, dass ihre Region eine Perspektive hat und diese gemeinsam zu gestalten. Brandenburg steht in der Verantwortung, die Strukturstärkungsmittel des Bundes sowie die anfallenden Landesbeteiligungen in diesem Sinne zu nutzen und diesem Auftrag gerecht zu werden. Die Erwartungen sind umso größer, da die Lausitz jahrelang einen immensen Beitrag zur Wertschöpfung und Energieproduktion in Brandenburg beigetragen hat.


Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Der Landtag hat am 26. August 2020 auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE/B90 gemäß § 73 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg mehrheitlich einen Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz eingesetzt. Er besteht aus 11 Mitgliedern.

Der Sonderausschuss hat die Aufgabe, die Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung der Lausitz, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag Brandenburg behandelt werden sollen, zusammenzuführen und konzentriert zu bearbeiten. Damit soll er den Prozess der Strukturentwicklung begleiten und zugleich dessen Transparenz unterstützen.


Mündliche Anfrage Isabell Hiekel 04.11.2020

Stand zum Brand- und Katastrophenschutzzentrum in Welzow/Senftenberg