Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 19. Juni 2021
So schön die heißen Sommertage für viele Menschen sind, so schwierig ist die damit verbundene Trockenheit für Umwelt und Wasserressourcen. Wie ist der Umsetzungsstand beim Niedrigwasserkonzept? Das wollte Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, vom Umweltministerium wissen.
Zur Antwort sagt sie: „Der Klimawandel wartet nicht! Mehrere Hitzesommer hintereinander machen klar, dass die Zeit drängt. Umso mehr freue ich mich über die umfangreichen Aktivitäten und Ergebnisse, die das Umweltministerium zum Niedrigwasserkonzept vorlegen kann. Das Konzept und die verbesserte Datenbereitstellung schaffen wesentliche Grundlagen zur Bewältigung der Wasserproblematik. Neben einem nachhaltigen Management der Wasserstände in den Oberflächengewässern müssen wir auch die Schonung der Grundwasserressourcen und den Wasserrückhalt in der Landschaft stärker in den Blick nehmen.
Der Wasserhaushalt geht uns alle an, egal ob es ums Trinkwasser geht, um die Bewässerung von Gärten oder landwirtschaftlichen Flächen oder um die Erholungsnutzung an Seen und Flüssen. Dabei dürfen auch die natürlichen Feuchtgebiete und Moore nicht vergessen werden – wertvolle Kühlzellen in einer sich immer stärker erwärmenden Umwelt. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass das Umweltministerium einen umfangreichen Kommunikationsprozess mit den verschiedenen Interessengruppen in die Wege leiten wird. Die Bewältigung der Probleme mit dem angespannten Wasserhaushalt lassen sich nur gemeinsam lösen!“
Hintergrund:
Zur Vorsorge vor künftigen Niedrigwasserereignissen und für das Management von extremen Niedrigwassersituationen in Folge des Klimawandels hat das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) im Februar 2021 ein Niedrigwasserkonzept vorgelegt. Die von Umweltminister Axel Vogel nun vorgestellten Ergebnisse und Aktivitäten betreffen vor allem die Unterstützung von Niedrigwasservorsorge und Niedrigwassermanagement auf Flussgebietsebene und die Abstimmungen über Ländergrenzen hinweg. Für eine verbesserte Datenbereitstellung wird die „Auskunftsplattform Wasser“ bis zur zweiten Jahreshälfte an den Start gehen und den Zugang zu hydrologischen Daten verbessern. Ebenso soll die Niedrigwasserampel demnächst aktiv geschaltet werden. In drei regionalen Wasserkonferenzen wurde mit Gewässerunterhaltungsverbänden und Behörden darüber beraten, wie die Umsetzung des Niedrigwassermanagements weiter vorangebracht werden kann. Dieser wichtige Kommunikationsprozess wird nun fachübergreifend mit Land- und Gewässernutzern und Naturschützen fortgeführt. Zudem hat das Ministerium jüngst – zusätzlich zur bestehenden AG Niedrigwasserbewirtschaftung – eine länderübergreifende Ad-hoc-Arbeitsgruppe „Extremsituation“ ins Leben gerufen, um gemeinsam mit Kolleg*innen aus Berlin und Sachsen der angespannten Wassersituation zu begegnen.
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