Bündnisgrüne fordern klare Aussagen, wo Kohle in der Erde bleiben soll

Potsdam, 16. November 2021

Im Rahmen einer Kleinen Anfrage wollten die Lausitzer Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel und Ricarda Budke von Bündnis 90/Die Grünen unter anderem wissen, wo die 66 Millionen Tonnen Braunkohle im Boden bleiben sollen, die sich als Differenz aus dem LEAG-Revierkonzept ergeben.

Isabell Hiekel sagt dazu: „Es ist mir unverständlich, dass nicht bekannt ist, in welchen Tagebauen die überschüssige Braunkohle im Boden bleiben soll. Immerhin handelt es sich mit 66 von 340 Millionen Tonnen, die laut Kohleausstiegsgesetz nicht mehr gefördert werden sollen, um erhebliche Mengen.  Schließlich haben die Massenverluste durch die Auskohlung auch Einfluss auf die Gestaltung der Restlöcher als Tagebaurestseen. An dieser Stelle muss wiederholt die Forderung aufgemacht werden, dass die Planung der letzten Restseen so erfolgen muss, dass möglichst kleine Wasserflächen entstehen, um die Wasserverluste durch Verdunstung weitgehend zu einzugrenzen. Dieser Ansatz kann im  laufenden Zielabweichungsverfahrens für den Tagebau Jänschwalde und bei der Änderung des Braunkohlenplans für den Tagebau Welzow nur bearbeitet werden, wenn klar ist, wo auf Auskohlung verzichtet werden soll.“

Ricarda Budke ergänzt: “Die Weltklimakonferenz in Glasgow zeigt erneut die Notwendigkeit des Ausstiegs aus der Kohleverstromung. Für den Ausstieg aus der Braunkohle brauchen wir Klarheit, um planen zu können. Die LEAG ist hier dringend in der Pflicht, möglichst schnell zu benennen, an welchen Stellen die Kohle in der Erde verbleibt. Dann kommen wir einem gelingenden Strukturwandel ein Stück näher!“

Hintergrund:

In ihrem Revierkonzept 2021 erklärt die LEAG, dass aufgrund des Kohleausstiegsgesetzes rund 340 Mio Tonnen Braunkohle im Lausitzer Revier nicht mehr gefördert werden sollen. Diese Mindermengen verteilen sich laut LEAG auf den Tagebau Welzow-Süd mit einem Vorrat von 204 Mio Tonnen und den Tagebau Reichwalde mit 70 Mio Tonnen, was in Summe einen Minderbedarf von 274 Mio Tonnen ergibt. Damit zeigt sich eine Differenz von 66 Mio Tonnen Braunkohle, die nicht mehr für den Abbau vorgesehen sind. Es wird aber nicht angegeben, in welchen Tagebauen diese Kohle liegen bleiben soll.

Gegenwärtig wird im Rahmen der Braunkohlenplanung am Zielabweichungsverfahren für den Tagebau Jänschwalde gearbeitet. Die Bearbeitung der Änderung des Braunkohlenplans für Welzow-Süd ist in Vorbereitung. Bis zum Jahresende will die LEAG die Unterlagen für das Änderungsverfahren bei der Gemeinsamen Landesplanung eingereicht haben. Wie aus der Antwort der Kleinen Anfrage 1618 hervorgeht, kann die Landesregierung derzeit nicht sagen, wo die Differenz von 66 Millionen Tonnen Kohle in der Erde bleiben soll.