Pressemitteilung

Ein besseres Brandenburg für jede*n – Grüne Landtagsfraktion zieht Halbzeitbilanz in Cottbus

Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag – Cottbus, 5. Mai 2022

Was braucht es für ein bessere*s Brandenburg? „Uns alle“, meint Benjamin Raschke gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Erfolge der Landtagsabgeordneten und der grünen Minister in der Landesregierung beschreibt er so: „Es ist uns gelungen einige Dinge ins Rollen zu bringen, wenn wir uns beispielsweise den Pakt für Pflege anschauen, das Agrarstrukturgesetz oder auch das Kuriosum der Prüfung von Bürgerbegehren nach der Einreichung. Da sind wir weiterkommen. Und nun brauchen wir Sie. Nutzen Sie diese Angebote und sagen Sie uns wo es noch hakt.“

Dass es noch viel zu tun gibt, wird dann auch deutlich als Ricarda Budke und Isabell Hiekel ihre Arbeit in der ersten Hälfte der Legislatur vorstellen. Isabell Hiekel freut sich, dass es gelungen ist, die Forderungen der beiden Volksbegehren für mehr Artenvielfalt und Insektenschutz aus dem Jahr 2019 in einem moderierten Prozess zusammen zu bringen. Derzeit arbeitet Sie im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz hart an einem Gesetzesentwurf. Wichtig ist es ihr außerdem mit Umweltverbänden und Betreibern bei Streitfragen wie dem Kohleabbau in Jänschwalde im Gespräch zu bleiben. Das ist nicht immer leicht, wie sie bei der Novellierung des Jagdgesetzes gerade erfährt.

Ein*e hauptamtliche Kinder- und Jugendbeauftragte für das Land Brandenburg war Ricarda Budkes Wunsch als sie ihr Mandat annahm. „Das ist ein sehr guter Schritt für die jungen Menschen in Brandenburg, die sich an so vielen Stellen für ihre klimagerechte Zukunft einsetzen. In der Lausitz kommt der Strukturwandel mit Projekten wie dem Bahnwerk ins Rollen. In der zweiten Hälfte der Legislatur muss es darum gehen, dass Vereine und Initiativen stärker am Prozess teilhaben. Auch die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg intensiviert sich und wird nun in einer parlamentarischen Konferenz verstetigt.“

Hintergrund:

Zweieinhalb Jahre ist es her, da zog die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN mit 10 Abgeordneten in den Brandenburg Landtag ein. Im Gepäck eine lange Liste an Projekten und voller Elan die Dinge anzupacken. 2022 ziehen die Abgeordneten Bilanz. Und es wurde einiges erreicht. In einer Regionaltour mit 14 Terminen vor Ort nehmen sich die Abgeordneten Zeit um mit Partnern und Bürger*innen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

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