Photovoltaik-Anlage, eingezäunt auf einer Wiese, Wald im Hintergrund

Pressemitteilung

Photovoltaik-Freiflächenanlagen naturverträglich voranbringen!

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 13.01.2023

Im Rahmen eines Fachgesprächs der agrarpolitischen Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der CDU haben sich am Donnerstagabend Vertreterinnen von Verbänden, Kommunen, Landwirtschaftsbetrieben u.a. zum Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen ausgetauscht. Anlass war die veränderte Ausgangslage durch die erforderliche Beschleunigung der Energiewende und der damit verbundene Bedarf, den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen umfassender zu regeln.

Dazu die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, Isabell Hiekel: „Die leidenschaftliche Diskussion während der gut besuchten hybriden Veranstaltung mit über 100 Teilnehmenden hat gezeigt, dass das Thema die Brandenburger tief bewegt, und dass hier Regelungsbedarf in verschiedene Richtungen besteht. Kommunen und Landwirtschaftsbetriebe wollen an der Energiewende mitwirken und teilhaben. Sie brauchen verlässliche Handlungsanweisungen zur Planung und Umsetzung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Insbesondere für Sonderfälle, wenn beispielsweise ganze Dörfer oder Landwirtschaftsbetriebe in Landschaftsschutzgebieten liegen, sollten spezielle Kriterien erarbeitet und angewendet werden, um eine partielle Öffnung für die Anlage von Photovoltaik-Freiflächenanlagen möglich zu machen. Eine Doppelnutzung mit Agri-Photovoltaik-Anlagen oder auch Moor-PV-Anlagen ist vor dem Hintergrund der Flächenkonkurrenz erstrebenswert, muss sich für die landwirtschaftlichen Betriebe aber wirtschaftlich lohnen. Beim Fachgespräch wurde klar, dass sich Agri-PV bei den überwiegend geringen Ertragswerten auf den landwirtschaftlichen Flächen in Brandenburg nicht für jede Fläche eignet. Die natur- und landschaftsverträgliche Gestaltung sowie der entsprechende Rückbau nach Ablauf der Nutzung sind dabei für alle Anlagen von besonderer Bedeutung und müssen im Zuge der Planung und Genehmigung festgelegt werden.”

Der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Clemens Rostock, sieht die Notwendigkeit, aber auch die Chancen eines weiteren Ausbaus der Photovoltaik: „Die Priorität sollte natürlich auf versiegelten Flächen liegen, die aber bei Weitem nicht ausreichen. Der Solaratlas Brandenburg bietet ein hilfreiches Tool um zu prüfen, ob sich eigene Dachflächen oder auch Freiflächenanalgen für PV-Anlagen eignen. Um das Potenzial der Dachflächen besser auszunutzen, sollten wir endlich die Solarpflicht gesetzlich verankern. Bei Neubauten und größeren Dachsanierungen muss die Nutzung von Solarenergie vorgegeben werden. Diese muss genauso für Parkplätze ab einer gewissen Größe gelten.“ 

Hintergrund:

Das Land Brandenburg hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Baustein, dieses Ziel zu erreichen, ist der Ausbau der erneuerbaren Energien. Für Photovoltaik-Anlagen besteht dabei das Ziel, die aktuelle Leistung von 5,2 Gigagwatt (GW) bis 2030 auf 18 GW und bis 2040 33 GW auszubauen. Um diese Leistungen zu erreichen, muss auch der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen deutlich erhöht werden. Um herauszuarbeiten, wie dieser Ausbau landschafts- und naturverträglich gestaltet werden kann, hatten die agrarpolitischen Sprecherin und Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD Fraktion und der CDU Fraktion am 12.01.2023 zum Fachgespräch in den Brandenburger Landtag eingeladen. Als Fachexperten hielten Bert Tschirner von der Energieagentur Brandenburg, Jan Thiele von DOMBERT Rechtsanwälte und der Ortsplaner Thomas Jansen Kurzvorträge zum Solaratlas Brandenburg, zu den rechtlichen Grundlagen und Erfahrungen aus der Praxis zur Gestaltung von PV-Freiflächenanlagen.

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