Siedlungswasserwirtschaft an neue Herausforderungen anpassen

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Potsdam, 11.11.2023

Im Fachgespräch zur Siedlungswasserwirtschaft im Umweltausschuss des Brandenburger Landtags wurde deutlich, vor welch großen Herausforderungen die Wasser- und Abwasserverbände stehen, auch künftig eine qualitativ hochwertige Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu bezahlbaren Preise zu gewährleisten. Das betrifft Städte und den ländlichen Raum gleichermaßen. Dafür müssen die Verbände Anpassungen insbesondere an die Folgen des Klimawandels vornehmen, um beispielsweise in Spitzenzeiten im Wasserbrauch abzufedern und wassersparende Systeme einzuführen. Ein Schwerpunkt ist auch die Umstellung der Energieversorgung auf möglichst autarke Systeme, um Kosten zu senken. Oder die Fachkräftesicherung und die damit verbundenen nötigen Angebote für Aus- und Weiterbildung vom Facharbeiter bis zum Ingenieur.

Vor dem Hintergrund dieser neuen Aufgabenfelder bestand im jüngsten Umweltausschuss Einigkeit, dass das Leitbild „Zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft“ aus dem Jahr 2015 überarbeitet werden muss.

Dazu sagt Isabell Hiekel, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Ich begrüße es sehr, dass die anwesenden Trink- und Abwasserverbände bereits konkrete Vorschläge vorgelegt haben und in einen intensiven Diskussionsprozess eintreten wollen. Für den Erfolg in der Siedlungswasserwirtschaft ist eine intensive Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren auf Landesebene, den Kommunen und Verbänden erforderlich.“

Hintergrund:

Seit 2015 liegt das Leitbild Zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft in Brandenburg vor. Es ist das Ergebnis eines intensiven Austauschs und Leitbildprozesses mit Fachverbänden, Kommunen und dem Brandenburgischen Umweltministerium. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels beschäftigt sich dieses Leitbild mit der Frage, wie die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung insbesondere im ländlichen Raum künftig zu bezahlbaren Preisen gewährleistet werden können. Auch die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ hat sich in Anhörungen und Fachgesprächen umfassend mit dem Thema Siedlungswasserwirtschaft beschäftigt und konkrete Handlungsempfehlungen in ihrem Abschlussbericht 2019 veröffentlicht. Bei der Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung handelt es sich um eine kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge. Das Umweltministerium hat die Aufgabe, die Akteure zu unterstützen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die zur Erfüllung der Aufgabe beitragen.