Pressemitteilung, Cottbus, 13.05.2024
Die Mittel für das Förderprogramm „Investitionen in Transformation- und Klimaschutzmaßnahmen der Kommunen in den Jahren 2023/2024″ aus dem Brandenburg-Paket wurden für das Jahr 2024 landesweit um 15 Millionen Euro auf 35,5 Millionen Euro aufgestockt. Damit werden kommunale Klimaschutzmaßnahmen sowie die Umstellung von fossilen auf erneuerbare Energien gefördert. Im vergangenen Jahr standen bereits 21 Millionen Euro zur Verfügung. Sogar Kommunen, die sich aufgrund von Verschuldung in der Haushaltssicherung befinden und sonst kaum in den Genuss von Förderprogrammen kommen, erhalten die unbürokratische Landesunterstützung. In diesem Jahr erhält der Landkreis Spree-Neiße Zuweisungen in Höhe von 552.096 Euro. Auf die einzelnen Kommunen des Landkreises entfallen noch einmal Zuweisungen von insgesamt 1.078.715 Euro.
Dazu erklärt die für Spree-Neiße zuständige Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Isabell Hiekel:
„Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Brandenburg-Paket kann nun jede Kommune ganz ohne komplizierte Antragsverfahren in Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen investieren. Damit sind solche Maßnahmen wie die Umstellung auf LED-Beleuchtung, der Kauf und Einbau von Wärmepumpen und Photovoltaikanlagen, der Kauf von Wasserspararmaturen oder neuer intelligenter Heizungsthermostate aber auch Planungsarbeiten für die Erstellung von Wärmenetzen oder einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge möglich. Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzten uns dafür ein, dass die Gelder für effektiven kommunalen Klimaschutz verstetigt werden, damit auch nach Auslaufen des Brandenburg-Pakets die erforderliche landesseitige unkomplizierte Klimaschutz-Förderung für die Kommunen fortgesetzt werden kann.”
Unterstützung für die Kommunen im Landkreis Spree-Neiße:
Drebkau | 53.229 Euro |
Forst (Lausitz) | 170.844 Euro |
Guben | 156.207 Euro |
Gemeinde Kolkwitz | 90.355 Euro |
Gemeinde Neuhausen/Spree | 47.464 Euro |
Gemeinde Schenkendöbern | 33.622 Euro |
Spremberg | 206.876 Euro |
Welzow | 31.162 Euro |
Amt Burg (Spreewald) | 87.820 Euro |
Amt Döbern-Land | 98.804 Euro |
Amt Peitz | 102.332 Euro |
Positivliste von Projekten:
https://mluk.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Positivliste-Transformationsprojekte.pdf
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