Hochwasserschutz und Niedrigwasserproblematik an der Schwarzen Elster zusammen denken

FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM BRANDENBURGER LANDTAG, Potsdam, 15. April 2021

Der Stand zur Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms an der Schwarzen Elster war am Mittwoch Thema im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz.

Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Isabell Hiekel: „Die Schwarze Elster hat jetzt Priorität, wenn es um Hochwasserschutz im Land Brandenburg geht! Für die Menschen ist wichtig, dass in absehbarer Zukunft Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser umgesetzt werden. Ich freue mich deshalb sehr, dass das Umweltministerium die Initiative für eine Projektgruppe ergreifen will, um dem Prozess neuen Schwung zu verleihen. Wichtig ist, dass wir die Anforderungen von Hochwasserschutz, Niedrigwasser, Wasserrückhalt und Naturschutz zusammen denken. Anders lassen sich die Probleme an der Schwarzen Elster nicht lösen! Wir müssen dem Fluss wieder mehr Raum geben und die Schwarze Elster auch als Gewässer-Lebensraum aktivieren. Das kann alles nur im Dialog mit den Menschen vor Ort gehen.“

Hintergrund:

Das Elstergebiet leidet seit einigen Jahren in besonderer Weise unter Wassermangel und Trockenheit. Die Schwarze Elster spielt dabei eine besondere Rolle. Die Probleme lassen sich aber nur im Zusammenhang lösen, da einseitig auf Wasserrückhalt ausgerichtete Maßnahmen im Hochwasserfall zur Überflutung der Deiche an der Schwarzen Elster führen könnten.
Bei der Diskussion im Ausschuss lag das Augenmerk auf dem gesteuerten Hochwasserrückhalt durch Nutzung der Tagebaurestseen an der Schwarzen Elster. Außerdem wurden die Maßnahmen zur Deichrückverlegung sowie zur Wiedergewinnung natürlicher Retentionsflächen zwischen Schwarzheide und Herzberg beleuchtet.

Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) wurden an der Schwarzen Elster Hochwasserrisikogebiete identifiziert. Untersetzend wurden in der „Regionalen Maßnahmenplanung Schwarze Elster“ Maßnahmen zur Minimierung bestehender Hochwasserrisiken auf regionaler Ebene abgeleitet. Diese bildeten die Grundlage zur Meldung von Maßnahmen im Nationalen Hochwasserschutzprogramm (NHWSP). Kerngedanke des NHWSP ist die Umsetzung prioritärer, überregional wirksamer Hochwasserschutzmaßnahmen aus den Kategorien Deichrückverlegung/Wiedergewinnung von natürlichen Rückhalteflächen und gesteuerte Hochwasserrückhaltung.