Naturschutz und Artenvielfalt
Es sind die alarmierenden Zahlen der Wissenschaftler, die über 70 000 Brandenburger zum Unterzeichnen der Volksinitiativen „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ und „Nicht nur ein Summen“ gebracht haben. Nicht nur die Krefeldstudie mit der Botschaft eines enormen Insektenschwundes von über 70 % in den letzten 30 Jahren hat uns alarmiert.
Ausgestorben oder gefährdet sind bei uns in Brandenburg inzwischen: 41 % der Käferarten, 53 % der Hautflügler (Dazu zählen auch die Bienen.), 52 % der Kleinschmetterlinge und 41% der Großschmetterlinge. Sinkende Bestände haben wir auch bei Laufkäfern, Heuschrecken und Ameisen. Mehr als 1/3 der Tagfalterarten sind vom Bestandsrückgang betroffen.
Besorgniserregende Entwicklung
Auch die Daten des Vogelmonitorings zeigen, dass gerade die ehemals ganz häufigen Arten der Agrarlandschaft rückläufige Bestände aufweisen. Von 1995 bis 2016 haben 30 von 39 Vogelarten der Agrarlandschaft mehr oder weniger stark abgenommen. Dazu zählen so verbreitete Arten wie Feldlerche, Schafstelze und Feldsperling.
Die beiden Volksinitiativen haben eine ganze Reihe von Forderungen aufgestellt, deren Umsetzung dazu beitragen soll, den Artenschwund insgesamt aufzuhalten. In manchen Punkten sind sie sich einig. Aber besonders in den Punkten zur Reduzierung des Pestizideinsatzes, zur Einrichtung von Gewässerrandstreifen und zur Verteilung von Fördermitteln in der Landwirtschaft gehen die Vorstellungen auseinander.
In dem am 17. Februar mit beiden Volksinitiativen vereinbarten Diskussionsprozess wird es nun darauf ankommen, Schutz und Nutzung der Landschaft so in Einklang zu bringen, dass der Artenrückgang gestoppt werden kann, aber die Landwirte trotzdem ihr Einkommen haben.
Aus dem Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz am 10.04.2024
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Isabell Hiekel zum Antrag der Fraktion DIE LINKEN zum Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz – BbgKuInStG)
Zum Antrag der Fraktion DIE LINKEN zum Brandenburgischen Kulturlandschafts- und Insektenstärkungsgesetz und den begleitenden Forderungen möchte ich Folgendes erklären:
Dem Antrag kann ich nicht zustimmen. Dieser Antrag basiert 1:1 auf den Ergebnissen des sogenannten Insektendialogs, die wir in einem intensiven Arbeitsprozess mit den Landnutzer- und Umweltverbänden bis März 2021 verhandelt haben. Das Ergebnis wurde im Nachgang des moderierten Verfahrens innerhalb der Koalition mit den Verbänden weiterentwickelt, unter anderem in Bezug auf die Finanzierung und das Kompetenzzentrum für Insektenschutz- und Forschung.
Volksinitiativen zur Artenvielfalt
Diskussionsprozess zu den Volksinitiativen „ Mehr als nur ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“ und „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“
Sowohl die Umweltverbände als auch die Landnutzerverbände hatten im Jahr 2019 je eine Volksinitiative gestartet, die den Schutz der Insekten bzw. der Artenvielfalt zum Ziel hat. Die Landnutzerverbände hatten ihre Volksinitiative „Mehr als nur ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“ am 19. November 2019 an den Landtag übergeben. Die Umweltverbände folgten mit ihrer Volksinitiative “Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ am 13. Januar 2020. Beide Volksinitiativen wurden an den Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (ALUK) überwiesen. Der Ausschuss hatte am 08.01.2020 die Volksinitiative der Landnutzerverbände sowie am 12.02.2020 die Volksinitiative der Umweltverbände angehört. Beide Volksinitiativen haben den Schutz von Insekten und den Erhalt der Artenvielfalt zum Ziel, unterscheiden sich jedoch in den zu ergreifenden Maßnahmen.
Im Nachgang der Anhörungen wurde mit den Vertretern der Volksinitiativen verhandelt und vereinbart, die beiden Volksinitiativen im Interesse des Insekten- und Artenschutzes in einem moderierten Diskussionsprozess zusammenzuführen. Das Ziel sind u.a. konkrete gesetzliche Festlegungen, in denen Regelungen zur Abschätzung der Folgen für Betroffene sowie Vorschläge für einen gesetzlich abgesicherten finanziellen Ausgleich für die Landnutzer enthalten sind. Weitere Regelungen können in Richtlinien, Verordnungen etc. erfolgen. Ein mögliches Artikelgesetz soll zur Beschlussfassung in den Landtag eingebracht werden.
Am 23. Juni startete der moderierte Diskussionsprozess unter Leitung von IKU_DIE DIALOGGESTALTER im Landtag. Beteiligt sind jeweils 3 Vertreter der Volksinitiativen, je ein Vertreter der Fraktionen im Landtag, das MLUK und die Landtagsverwaltung. Bis zum Jahresende 2020 wurden 10 Arbeitstreffen durchgeführt. Über die Inhalte der Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart, bis ein gemeinsames – von allen getragenes Ergebnis – vorliegt. Der Diskussionsprozess wurde im Frühjahr 2021 fortgeführt.
Am 10. März 2021 wurde eine gemeinsamen Vereinbarung der beiden Volksinitiativen zum Insektenschutz unterzeichnet.
Sommertour 2020: “30 Jahre Nationalparkprogramm der DDR”
Das Jubiläum „30 Jahre Nationalparkprogramm DDR“ nahm ich zum Anlass, um auf meiner ersten politischen Sommertour die 15 Nationalen Naturlandschaften in Brandenburg zu besuchen, die die Naturparks, Biosphärenreservate und den Nationalpark Unteres Odertal verkörpern. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie sich die Gebiete zu Modellandschaften für Nachhaltigkeit entwickeln können, welche Herausforderungen es dabei zu meistern gilt und welche Erfolge dabei bereits zu verbuchen sind.
Alle 15 Stationen meiner Sommertour sind hier zu sehen.
