Mündliche Anfrage

Sicherheitslinie am Tagebau Welzow-Süd

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), 16.02.2021 Da das Bergbauunternehmen LEAG den Teilabschnitt II Welzow-Süd nicht mehr in Anspruch nehmen wird, besteht nun konkreter Planungsanlass für die Landesregierung, den Braunkohlenplan Welzow-Süd Teilabschnitt I hinsichtlich der Bergbaufolgelandschaft anzupassen.Im Bereich Proschim reicht die Sicherheitszone des Tagebaus derzeit dorfseitig bis kurz vor die Bebauung…

Mündliche Anfrage

Stand zum Brand- und Katastrophenzentrum Welzow/Senftenberg

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), 4.11.2020 Der Landtag Brandenburg hat in seiner 18. Sitzung am 18. Juni 2020 mit der Drucksache 7/1418 die Landesregierung beauftragt, die mögliche Ansiedelung eines europäischen Brand- und Katastrophenschutzzentrums bzw. von Katastrophenschutzkapazitäten in der Lausitz, bevorzugt am Standort Welzow/Senftenberg, unter Einbeziehung der Projekte aus dem RescEU-Programm…

Mündliche Anfrage

Bergbaueinfluss im Calpenzmoor

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), 19.08.2020 Das Calpenzmoor im Einzugsbereich des Tagebaus Jänschwalde steht vor dem Austrocknen. Als europäisches Schutzgebiet der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und als Naturschutzgebiet sollte es besonderen Schutz genießen. Im Rahmen der Zulassung für den Hauptbetriebsplan des Tagebaus Jänschwalde 2020-2023 beauflagte das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR)…

Anfragen

Landtagsabgeordnete Isabell Hiekel und Ricarda Budke zur Anfrage der AfD über die Arbeit des Cottbuser Jugendkulturzentrums „Glad-House“

Mit einer Anfrage an die Landesregierung versucht die AfD, einen Zusammenhang zwischen angeblich verfassungsfeindlichen Aktivitäten und der Kinder- und Jugendarbeit im Glad-House Cottbus herzustellen. Offensichtlich sollen gerade Orte, in denen ein offener Diskurs und ein weltoffenes Kima gelebt wird, nachhaltig beschädigt werden. Dem stellen wir BÜNDNISGRÜNE uns entgegen. Die Lausitzer Landtagsabgeordneten Isabell HIEKEL und Ricarda…